Mehrheit erreicht (2. Platz)
7 | Ja | 77% | Ja |
---|---|---|---|
2 | Enthaltung | 22% | Enthaltung |
0 | Nein | 0% | Nein |
diese Intiative geht auf die Programmkonferenz vom 2.6.21 zurück
dieser Teil wird um die letzten beiden Absätze gekürzt, die in Teil 10. Willkommenspolitik in der Präambel stehen sollen
>> 20. Pazifistisches Manifest für Berlin
Das emanzipativ-antiautoritäre Menschenbild der PIRATEN Berlin lebt von bedingungslosem Humanismus, Pazifismus und Gewaltlosigkeit. Weder Aufrüstung, noch Drohpotentiale, noch kriegerische Interventionen konnten je nachhaltig Frieden schaffen oder sichern. Krieg ist ein Verbrechen an der Menschlichkeit und erzeugt immer unschuldige Opfer und neue Kriege.
Gerade Berlin als die Stadt, aus der im 20. Jahrhundert verheerende Kriege geführt wurden, die aber auch bis zur Wiedervereinigung das Ziel derer war, die sich sich der Bundeswehr-Zwangsmaschinerie entziehen wollten, steht hier in einer besonderen Verantwortung. Berlin verdankt den Fall der Mauer und den Status als Hauptstadt eines vereinten Deutschlands nicht etwa der fortgesetzen Aufrüstung des "Kalten Krieges", sondern der Deeskalation der Perestroika. Statt die Eskalation durch die Dämonisierungen der Gegenseite voranzutreiben, um gewalttätige Konflikte zu rechtfertigen, fordern die PIRATEN gewaltfreie Konfliktlösungen und das Verbot der Waffenproduktion in Deutschland und die weltweite Abschaffung von Atomwaffen.
Die Reaktion auf Straftaten, sowohl auf nationaler oder auch internationale Ebene, darf nicht Vergeltung sein. Das Völkerrecht muss gegen Interventionskriege ausgebaut werden, dazu fordern wir eine Demokratisierung der UNO.
Die Würde jedes Menschen ist unantastbar, aus gutem Grund verbietet unsere Verfassung die Todesstrafe, dies darf durch kein Kriegsrecht außer Kraft gesetzt werden.
Eine grenzenlose Welt ohne nationalstaatliche Dominanz bedeutet auch das Abschaffen nationaler Verteidigungs- und Angriffsarmeen, somit auch die Abschaffung der Bundeswehr und der Produktion und Verbreitung von Waffen und Produkten der Rüstungsindustrie.
Begründung:
Der Rest, also Bezug auf die Geschichte Berlins und das Verhältnis zu jüdischen Mitbürgern und unsere Bestrebungen gegen den Antisemitismus passt besser in den Kontext der >> Willkommenspolitik