Mehrheit erreicht (5. Platz)
9 | Ja | 75% | Ja |
---|---|---|---|
2 | Enthaltung | 16% | Enthaltung |
1 | Nein | 8% | Nein |
dieser Vorschlag geht auf die redaktionelle Konferenz am 5.5.21 zurück.
>>1.3 Demokratie bezieht alle ein
im Spiegelpunkt 3:
Es darf keine Ausschlusskriterien für Betreute geben.
Begründung:
Durch Gesetzesänderungen haben betreute Personen inzwischen teilweise Wahlrecht bekommen, aber immer noch nicht vollständig. Der alte Satz: [Von Betreuung Betroffene dürfen nicht länger vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.] trifft nicht mehr richtig zu.
[Change] der Vorschlag von Harmonie ("Betreute") wurde eingebaut.