» Piraten LV Berlin » Grundsatz- & Wahlprogramm » #185: (Wahlprogramm) i296: Anpassung 1.3 zu betreuten Personen

i296: Anpassung 1.3 zu betreuten Personen



1 Nein2 Enthaltung3 Ja, Erststimme6 Ja, Alternativstimme

Mehrheit erreicht (5. Platz)

9Ja75%Ja
2Enthaltung16%Enthaltung
1Nein8%Nein

dieser Vorschlag geht auf die redaktionelle Konferenz am 5.5.21 zurück.

>>1.3 Demokratie bezieht alle ein

im Spiegelpunkt 3:

Es darf keine Ausschlusskriterien für Betreute geben.

Begründung:

Durch Gesetzesänderungen haben betreute Personen inzwischen teilweise Wahlrecht bekommen, aber immer noch nicht vollständig. Der alte Satz: [Von Betreuung Betroffene dürfen nicht länger vom Wahlrecht ausgeschlossen werden.] trifft nicht mehr richtig zu.

[Change] der Vorschlag von Harmonie ("Betreute") wurde eingebaut.

Keine Verbesserungsvorschläge