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» Piraten LV Berlin » Umwelt, Gesundheit, Ernährung » #37: (Wahlprogramm)

Wahlprogramm #37

1% erreicht

(1) Zulassung

Sobald eine Initiative des Themas das 1. Quorum von 1% Unterstützern erreicht, geht das Thema in die Diskussionsphase über.
abgeschlossen

(2) Diskussion

Während der Diskussionsphase wird das Thema debattiert während die Initiatoren die Anträge und Begründungen in ihren Initiativen verbessern. Unterstützer der Initiativen können Verbesserungsvorschläge machen und bewerten.
1% erreicht

(3) Überprüfung

Während der Überprüfungsphase kann der Text existierender Initiativen nicht mehr geändert werden. Initiativen müssen am Ende der Überprüfungsphase das 2. Quorum von 1% erreichen, um für die Abstimmung zugelassen zu werden.
abgeschlossen

(4) Abstimmung

Während der Abstimmungsphase können Stimmen für alle zugelassenen Initiativen abgegeben werden. Das Endergebnis wird nach Abschluss der Phase berechnet.

Mit Gewinner abgeschlossen

Konkurrierende Initiativen

  • i93: Abschaffung des Steuerprivilegs für Dieselkraftstoffe
    >2/3 erreicht: 8 Ja (72%) 2 Nein (18%) 1 Enthaltung (9%)

  • Konkurrierende Initiativen im Vergleich zum Gewinner
  • i95: Alleinige Diesel-Steuer-Erhöhung aus umwelttech. Gründen ist eine Scheindebatte, deshalb konsequent handeln.

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Das Thema ist geschlossen

i95: Alleinige Diesel-Steuer-Erhöhung aus umwelttech. Gründen ist eine Scheindebatte, deshalb konsequent handeln.

Entwurfshistorie

Entwurf IDveröffentlicht am/umvergleichen
14925.07.2017 13:38:29 Uhr

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