- >2/3 erreicht: 12 Ja (100%) 0 Nein (0%) 0 Enthaltung (0%)
i354: 11.6 Cannabislegalisierung umstrukturieren
Mehrheit erreicht (3. Platz)
| 10 | Ja | 83% | Ja |
|---|---|---|---|
| 2 | Enthaltung | 16% | Enthaltung |
| 0 | Nein | 0% | Nein |
>> 11.6 Cannabislegalisierung
- gewerblicher Verkauf
Die PIRATEN Berlin sehen die Legalisierung des Besitzes, Erwerbs und Anbaus von Cannabis als ersten Schritt auf dem Weg einer informierenden, eigenverantwortlichen und nicht repressiven Drogenpolitik. Für die gewerbliche Abgabe schlagen wir Formen des staatlich organisierten Anbaus bzw. des legalen Anbaus unter staatlicher Kontrolle mit Abgabestellen ähnlich der Tabak- und Alkoholabgabe mit Jugend- und Verbraucherschutz vor, in denen jeder Erwachsene Cannabis inklusive Beratung und Qualitätssicherung erhalten und konsumieren kann.
- Eigenanbau
Cannabis Social Clubs sind gemeinnützige offiziell eingetragene Vereine, in denen erwachsene Mitglieder den Anbau einer auf den erwarteten Bedarf der Mitglieder begrenzten Menge Cannabis für ihren Eigenbedarf organisieren. Alle Berlinerinnen sollen bis zu 40 Pflanzen Cannabis anbauen, ernten und lagern dürfen. Die Ware wird geprüft und kann in den Verkehr gebracht werden. Jeder Bezirk bekommt mindestens 5 Abgabestellen. Der Zugang zu natürlichem Cannabis oder extrahierten Konzentraten als Medizin soll den Patientinnen direkt und schnell ermöglicht werden. Wegen der chronischen Unterversorgung des Marktes für medizinisches Cannabis sollen Patient_innen mit ärztlicher Verschreibung schnellstmöglich straffrei zur Eigenversorgung anbauen dürfen, oder sich in Cannabis Social Clubs, gemeinnützigen eingetragenen Vereinen organisieren, um ihre Versorgung zu sichern. Solange der Konsum und Anbau illegal sind, übernehmen diese gemeinnützigen Vereine wichtige Präventionsarbeit durch Aufklärung über die Wirkweise, Konsumformen und mögliche negative Auswirkungen des Konsums und Besitzes der noch illegalen Droge.
Begründung:
der Satz: [Cannabis Social Clubs sind gemeinnützige offiziell eingetragene Vereine, in denen erwachsene Mitglieder den Anbau einer auf den erwarteten Bedarf der Mitglieder begrenzten Menge Cannabis für ihren Eigenbedarf organisieren.] ist eine Doppelung, er kann entfallen.
der alte 11.7. entfällt, er ist oben im Bereich "Eigenanbau" abgehandelt.