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i351: 4.4 Inklusion und Teilhabe (update)



0 Nein1 Enthaltung3 Ja, Erststimme9 Ja, Alternativstimme

Mehrheit erreicht (2. Platz)

12Ja92%Ja
1Enthaltung7%Enthaltung
0Nein0%Nein

dieser Vorschlag geht auf die redaktionelle Konferenz am 26.5.21 zurück.

>> 4.4 Inklusion und Teilhabe

es sind kleinere Anpassungen notwendig:

Zur Ermöglichung selbständiger Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wollen wir barrierefreie Taxis fördern

bisher: [barrierefreie Taxis einführen]; aber es gibt sie schon.

der Halbsatz: ..[insbesondere werden wir sprechende Busse und Straßenbahnen einführen] ist überholt und soll gestrichen werden. Er bezog sich auf ein Aussenlautsprecher-Konzept, welches inzwischen überholt und nicht mehr gewünscht ist.

Im Teil Partizipation: soll folgender Satz gestrichen werden: [Der Ausschluss vom Wahlrecht von Menschen mit einer „Vollbetreuung“ gehört abgeschafft.]

Nach Urteil des BVerfG wurde 2019 ein Wahlrecht für alle betreuten Menschen eingeführt.

Keine Verbesserungsvorschläge