Mehrheit erreicht (2. Platz)
12 | Ja | 92% | Ja |
---|---|---|---|
1 | Enthaltung | 7% | Enthaltung |
0 | Nein | 0% | Nein |
dieser Vorschlag geht auf die redaktionelle Konferenz am 26.5.21 zurück.
es sind kleinere Anpassungen notwendig:
Zur Ermöglichung selbständiger Teilhabe von Menschen mit Behinderungen wollen wir barrierefreie Taxis fördern
bisher: [barrierefreie Taxis einführen]; aber es gibt sie schon.
der Halbsatz: ..[insbesondere werden wir sprechende Busse und Straßenbahnen einführen] ist überholt und soll gestrichen werden. Er bezog sich auf ein Aussenlautsprecher-Konzept, welches inzwischen überholt und nicht mehr gewünscht ist.
Im Teil Partizipation: soll folgender Satz gestrichen werden: [Der Ausschluss vom Wahlrecht von Menschen mit einer „Vollbetreuung“ gehört abgeschafft.]
Nach Urteil des BVerfG wurde 2019 ein Wahlrecht für alle betreuten Menschen eingeführt.