Mehrheit erreicht (3. Platz)
12 | Ja | 92% | Ja |
---|---|---|---|
1 | Enthaltung | 7% | Enthaltung |
0 | Nein | 0% | Nein |
Dieser Vorschlag geht auf eine Programmkonferenz vom 12.5.21 zurück:
>> 7.2 Wohnraumpolitik
Zusatz nach Satz 1:
PIRATEN setzen sich im Bundesrat dafür ein, dass Wohnungsbau und -vermietung wieder in den Gemeinnützigkeitskatalog aufgenommen werden; Wohnen ist Menschenrecht und darf keine Quelle für Profit bleiben.
Begründung:
Das ist Bundessache, soll dennoch hier erwähnt werden.
mit Profit ist die Rendite von Kapitalisten gemeint, welche den Wohnraum als Spekulationsobjekt betrachten. Einnahmen und Gewinne von Vermietern, welche der Erhaltung des Objektes dienen, sind damit nicht gemeint.