Initiative nicht zugelassen
Diese Version ist aus dem PiratenPad des LQFB-Squads übernommen.
Der Bundesparteitag möge beschließen:
Der Bundesvorstand wird beauftragt, eine Instanz von LiquidFeedback in Betrieb zu nehmen.
Alle stimmberechtigten Mitglieder sollen sich in diesem System wahlweise mit Klarnamen oder Pseudonym beteiligen können.
Die Initiativen sind 6 bis 10 Monate nach Ende der Abstimmung zu löschen.
Delegationen sollen nach folgenden Prinzip vorgenommen werden: Um Superdelegationen zu vermeiden, soll ein Delegationsverfall eingeführt werden und zwar wie folgt:
(1) Die automatisierte Kopplung des eigenen Abstimm- und Unterstützungsverhaltens an ein anderes SMV-Mitglied ("Delegation") verfällt, sobald sich eines der beiden Mitglieder für länger als 100 Tage nicht im Online-System angemeldet hat.
(2) Ausgehende Delegationen müssen spätestens nach 100 Tagen durch den Delegationsgeber bestätigt oder zurückgezogen werden. Bei Überschreiten dieses Zeitraumes wird der Anmeldung ein Bestätigungsdialog vorgeschaltet.
Als Diskussionstool kann das bereits exisiterende Discourse verwendet werden.
Parallel dazu sind regelmäßige Diskussionsmumbles dazu einzuberufen.
Die Vorabkontrolle der Systeme durch den Datenschutzbeauftragten ist sicherzustellen.
Im ersten Schritt soll das Tool zur Antragserstellung und zur Erstellung von innterparteilichen Meinungsbildern verwendet werden.
Die Entscheidung über die Ausweitung der Aufgaben bleibt dem Bundesparteitag vorbehalten.
Begründung
-- bitte die Diskussion im Alternativ-Antrag vergleichen, dort sind die Unterschiede in der Begründung gekennzeichnet.
In diesem Antrag hier wird explizit die Löschung von Initiativen gefordert.
Der Teil zum Delegationsverfall ist etwas anders formuliert.
Hier wird zusätzlich das Mumble erwähnt