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i139: Anpassung der Höhe des Grundeinkommens



Initiative zurückgezogen

Diese Initiative wurde am/um 29.11.2017 12:23:17 Uhr zurückgezogen, von: [Nicht öffentlich]

Die PIRATENPARTEI Deutschland Berlin fordert auf Stand 2017 in Berlin ein steuerfreies Grundeinkommen von 1.300 Euro. Das Grundeinkommen wird dabei jährlich an die Lebenshaltungskosten am Wohnort angeglichen. Die Wirkung des Grundeinkommens wird laufend in einem transparenten Bewertungsverfahren untersucht. Anhand der Ergebnisse der laufenden Bewertung wird das Grundeinkommen in seiner Ausgestaltung angepasst.

==Bergründung ==

Nach dem Armutsbericht 2016 liegt die Armutsgrenze bei 1065,- Euro. https://www.berliner-kurier.de/news/politik---wirtschaft/geld/armut-in-deutschland-ab-diesem-einkommen-gelten-sie-als-arm-28816680?dmcid=smfbp

Die folgenden Links zeigen: 1000 Euro reichen nicht für ein würdevolles Leben. http://computerdemokratie.de/2017/05/16/eine-antwort-auf-martin-oetting/#more-53 http://computerdemokratie.de/2017/04/01/grundeinkommen-und-volkswirtschaft/#more-35

ALG II liegt derzeit bei 409 Euro, der Wohnkostenzuschuss von 360 Euro (zzgl. Heizkosten) ist in Berlin deutlich zu niedrig und soll im kommenden Jahr erhöht werden. Wenn eine Einzelperson eine Wohnung sucht (Anspruch liegt bei Einzelpersonen bis ca. 50 m²), dann reichen 500 Euro nicht aus. Hinzu kommt die Krankenversicherung (ca. 150 Euro) so dass eine Mindestsicherung von etwa 1100 Euro notwendig ist. Grundsätzlich sollte jeder Mensch auch die Möglichkeit haben, im Notfall umzuziehen oder sich ein Möbelstück oder größeres Küchengerät anzuschaffen, so dass ein Grundeinkommen, das alle staatlichen Zuwendungen ersetzt und ein würdevolles Leben ermöglicht bei etwa 1300 Euro liegen müsste.

Verbesserungsvorschläge (4)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Wie wird eine galoppierende Erhöhungsspirale verhindert?

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Durch die Zuwendunganpassung an den Wohnort wird indiduell berechnet, was sinnvoll ist. Wie wird jedoch die sich automatisch ergebene Preisspiralevermieden? Wir leben nun mal in einer globalisierten Zeit und die Akteure werden unweigerlich das "abgreifen" was abzugreifen geht. Also Mieterhöhungen, Strom/Wasser, Lebensmittel usw. Auch wenn diese zT. In kommunaler Hand sind (gerade Berlin war in der Vergangenheit kein leuchtendes Beispiel). Einfrierung der Preise wären sicherlich der einzige gangbare Weg, jedoch aus vielerlei Gründen nicht umsetzbar und auch gesetzeswidrig. Also, gibt es eine Idee dazu? Auch die mit einhergehenden Zuwanderung aus allen Bereichen müsste berücksichtigt werden. Also heizt dieses die Preisspirale noch mehr an. Ich weiß, das ist kein Verbesserungsvorschlag, sondern soll nur einige Fragen aufwerfen.

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Gleiches Grundeinkommen für alle Orte

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Ich denke, das Grundeinkommen sollte für alle Orte gleich sein.

  1. Charme der Einfachheit: Es wäre keine komplizierten Diskussionen und Berechnungen nötig.

  2. Damit die Mieten nicht ins Unermessliche getrieben werden, weil das Grundeinkommen ja stets mitwachsen würde, wären ansonsten künstliche Regulierungen nötig, die das Ganze verkomplizierten.

  3. Den höheren Mieten in der Stadt stehen die vielfältigeren Lebens-Möglichkeiten gegenüber. Auf dem Land hätte man dann weniger Möglichkeiten aber mehr Kaufkraft.

  4. Davon zu trennen ist die Preissteigerung durch Spekulation mit Boden. Dieser sollte aber auf andere Weise begegnet werden, als sie durch ein anpassbares Grundeinkommen anzuheizen: Indem der Boden z.B. durch Stiftungen unverkäuflich gemacht wird. Denn der Boden selbst ist keine Ware, die bei Bedarf nachproduziert werden kann, sondern eine begrenzte Ressource, die sich alle Menschen auf der Welt teilen. Daher sollten Bodennutzungsrechte im Sinne des Gemeinwohls von einem geeigneten Gremium vergeben werden. Um das tauglich zu organisieren, bildet wiederum das Grundeinkommen eine ideale Basis, weil das Notwendige getan werden kann, auch wenn es noch nicht mit Einkommensmöglichkeiten verbunden ist.

Siehe auch:

http://www.scottsantens.com/should-the-amount-of-basic-income-vary-with-cost-of-living-differences

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Krankenversicherung aber keine Pflegeversicherung?

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Persönlich würde ich die Krankenversicherung hier nicht allein stehen lassen. Warum?

Ich habe keine Ahnung vom BGE und auf der Straße erzählt mit jemand etwas vom BGE. Ich bin total begeistert. Die Argument fließen wie Butter runter. Die Fragen werden zu meinem vollsten Gunsten beantwortet. Ich darf menschenwürdig in Deutschland leben. Total super!! Warum nochmal soll ich die Krankenversicherung extra behandeln? Gibt es da nedd mehr? Ich muss mich doch noch um die Pflegeversicherung kümmern. Wenn ich pflegebedürftig werden, soll dies nicht meine Kinder belasten. Muss dies nedd in die Berechnung mit rein?

Ich habe mir dieses Szenario ausgedacht. Denn ich würde gerne aufgeschlaut werden. Denn warum wird dies nun extra aufgelistet? Verstehe mich nedd falsch, ich finde BGE gut, aber ich finde im Moment den Text als Laie nicht wasserdicht.

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Grundeinkommen == 160 Std/pro Monat Arbeit zum Mindestlohn

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| umgesetzt: 

bei der Mindestlohnberechnung mit 15€ kommt ein Alleinstehender auf ca. 1370€, nach Deiner Berechnung aus #i140. Das ist kein Unterschied zum Grundeinkommen mit 1300€. Die Theorie ist, dass sich mit Gruneinkommen niemand in die soziale Hängematte legen wird. Besteht diese Theorie bei dem geringen Unterschied aber auch den Praxistest??

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