[ ggf. Vorbemerkung}

Bestätigung für Annahme/Nichtannahme einer Delegation, sofern es das LQFB-Programm zulässt

Einzubauen wäre eine Vorrichtung (Email o.a.), die dem Delegationsgeber bestätigt, dass der Delegationsnehmer die Stimmerechtsübertragung an- oder nicht annimmt.

Bei Nichtannahme kann sich der Delegationsgeber rechtzeitig einen anderen sachkundigen Delegationsnehmer suchen oder sich selbst mit dem Thema auseinanderzusetzen. Ein Diskussionsforum wird deshalb zur Verfügung gestellt.

Begründung

Liquid Democracy ermöglicht, sein Stimmrecht auf andere Personen zu übertragen. Der Delegationsgeber überträgt damit seine Entscheidungsbefugnis für ein Thema oder einen Themenbereich an einen anderen Delegationsnehmer. Das Liquid-System ging bisher stillschweigend vom wohlwollenden Einverständnis des Delegationsnehmers aus, was in vielen Fällen wohl auch zutraf.

Nach einiger Zeit LQFB-Erfahrung müssen wir aber auch zur Kenntnis nehmen, dass nicht jeder Delegationsnehmer mit der Konzentrierung von Verantwortung auf seine Person einverstanden ist, sie eher als belastend empfindet und sich in der Freiheit seiner Entscheidungsfindung eher eingeschränkt fühlt. Das ist bei der Komplexität mancher Themen und deren Gesamtzusammenhang durchaus verständlich.

Diese Sitution befördert allerdings die Weitergabe der Delegationen an Dritte. Liquid Democracy sollte nicht Machtkonzentration weiter befördern, sondern diese entsprechend unseren Partizipationsansprüchen eher abbauen und dezentralisieren.

Umsetzung/Perspektive

• Bei Reaktivierung des alten LQFB-Sysstems nur dann, wenn es das Programm zulässt. Bei zukünftiger Neuimplementierung sollte dieser Aspekt problematisiert werden.