i180: Armut ist die schlimmste Form der Gewalt Mahatma Gandhi
Angenommen
9 | Ja | 60% | Ja |
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0 | Enthaltung | 0% | Enthaltung |
6 | Nein | 40% | Nein |
Die Piratenpartei Deutschland tritt für eine wirkungsvolle Bekämpfung der Armut in der Bevölkerung Deutschlands ein. Jedem Bürger steht ein Leben in Würde, welches nur ohne Gewalt, sprich Armut möglich ist laut GG Artikel 1 zu.
Das derzeitige Einkommen von Millionen Menschen in Deutschland ist verfassungswidrig, weil deutlich unter der Armutsgrenze von derzeit mindestens 1200 € Netto monatlich, und deshalb von Gewalt geprägt und damit würdelos. Jedem Bürger in Deutschland steht ein Einkommen von mindestens 1200€ Netto monatlich zu. Dabei ist es unerheblich, aus welchen Quellen sich das Einkommen speist. Ob aus einem Arbeitsverhältnis, freiberuflicher Tätigkeit, Einkünfte aus Kapitalvermarktung, Vermietung/Verpachtung oder Transferleistungen. Es sind Gesetze zu erarbeiten, die gewährleisten, dass kein Bürger in Deutschland in Armut leben muss und ihm ein Einkommen oberhalb der Armutsgrenze zufließt, er frei darüber verfügen kann. Entsprechend ist der Steuerfreibetrag pro Bürger auf 14 500 € jährlich zu erhöhen und jährlich anzugleichen.
Begründung:
Dabei ist die Forderung von 1200 € monatlich im europäischen Vergleich nicht etwa hoch, sondern liegt weit im unteren Einkommensbereich. Deutschland liegt (2016) von allen europäischen Ländern (34) nur auf Platz 13 und nicht etwa an der Spitze. Es hat gerade Großbritannien knapp überholt. 2015 lang Deutschland nur auf dem 14. Platz. Bei den westlichen EU-Ländern liegt Deutschland von 20 Ländern sehr weit hinten, nur Länder wie Griechenland, Spanien, Portugal, Italien, Malta, Zypern, welche immer als das Armenhaus von Europa galten, und seit 2016 auch Großbritannien hinter sich lassend. Die Einkommen in allen ehemaligen osteuropäischen Ländern und der Türkei können sowieso überhaupt nicht mithalten.
Unsere Forderung geht konform mit der Forderung der EU an Deutschland, dass sich die Einkommen entsprechend der Wirtschaftskraft (Arbeitsproduktivität, Lohn-Stück-Kosten) deutlich erhöhen müssen.
Armutsgrenzen Europa, Quelle EU
http://appsso.eurostat.ec.europa.eu/nui/show.do?dataset=ilc_li01&lang=de
Zitat von Gandhi
https://www.huffingtonpost.de/maiyra-siddiqui/armut-gewaltb10356166.html