Angenommen
| 16 | Ja | 94% | Ja |
|---|---|---|---|
| 0 | Enthaltung | 0% | Enthaltung |
| 1 | Nein | 5% | Nein |
Nach den bisherigen Rückmeldungen geht es darum, den bisher im Europäischen Wahlprogramm 2014 vorgeschlagenen Text in dieser Form exakt beizubehalten. Es wird also kein Änderungsantrag gestellt:
Wir fordern die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung (Verfassungskonvent) für die Europäische Union. Ziel des Verfassungskonvents ist es, das politische System der EU und ihre Beziehung zu den Mitgliedstaaten und Regionen neu zu strukturieren und auf eine demokratische Basis zu heben. Der Prozess der Ausarbeitung einer europäischen Verfassung muss transparent geschehen und die europäischen Bürgerinnen und Bürger umfassend beteiligen. Die Mitglieder dieser Versammlung sollen demokratisch gewählt werden und gleichzeitig die Vielfalt innerhalb der Union repräsentieren. Über den erarbeiteten Verfassungsentwurf stimmen die Bürger unionsweit und zeitgleich ab.
Verbesserungsvorschläge (2)
Begründung? Kein überschreiben? Daraus folgt eine Dopplung!
1.) Wahlprogramm EU 2014: http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl_2014/Wahlprogramm#Pr.C3.A4ambel Beschlossen auf dem BPT172. Damit existiert die Thematik. Was ändert sich??? Wenn es nicht überschreiben würde hätten wir nnach Beschluss eines solchen Antrags eine Dopplung.
Antragfrist ist der 11.5. - was bringt uns hier diese Diskussion eigentlich?
2.) Begründung?!!! Bisheriger TExt im Programm:
"Europäischer Verfassungskonvent
Wir fordern die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung (Verfassungskonvent) für die Europäische Union. Ziel des Verfassungskonvents ist es, das politische System der EU und ihre Beziehung zu den Mitgliedstaaten und Regionen neu zu strukturieren und auf eine demokratische Basis zu heben. Der Prozess der Ausarbeitung einer europäischen Verfassung muss transparent geschehen und die europäischen Bürgerinnen und Bürger umfassend beteiligen. Die Mitglieder dieser Versammlung sollen demokratisch gewählt werden und gleichzeitig die Vielfalt innerhalb der Union repräsentieren. Über den erarbeiteten Verfassungsentwurf stimmen die Bürger unionsweit und zeitgleich ab.
Link: http://wiki.piratenpartei.de/Europawahl2014/Wahlprogramm#Europ.C3.A4ischerVerfassungskonvent
DetailsMehr lesenWeniger anzeigenDiskussion auf Discourse bitte verlinken
https://discourse.piratenpartei.berlin/t/europaeischer-verfassungskonvent/231
DetailsMehr lesenWeniger anzeigen