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i146: Wohnbebauung Schlangenbader Straße zum Vorbild nehmen



0 Ja, Alternativstimme0 Enthaltung8 Nein11 Ja, Erststimme

Angenommen

11Ja57%Ja
0Enthaltung0%Enthaltung
8Nein42%Nein

=== Wohnbebauung Schlangenbader Straße zum Vorbild nehmen ===

Antrag:

Der Senat hat Wohnbebauung Schlangenbader Straße (‘Schlange“) unter Denkmalschutz gestellt (Landesdenkmalamt Berlin: 08.12.2017 Autobahnüberbauung Schlangenbader Straße unter Denkmalschutz). Dies ist ein erfreulicher erster Schritt, jedoch bei weitem nicht ausreichend.

Die Piratenpartei Deutschland Berlin fordert den Senat auf:

1.) das gesamte Stadtgebiet zu untersuchen und weitere geeignete Orte für ähnliche Bauvorhaben zu suchen und zu erkunden.

2.) für alle gefundenen geeigneten Orte die notwendigen Voraussetzungen zur Bebauung schaffen. Flächennutzungsplan anpassen und, gemeinsam mit der jeweiligen Bezirksverwaltung und der jeweiligen politischen Vertretung des Bezirks (‘BVV’) einen geeigneten Bebauungsplan aufzustellen.

3.) auch sollen die unter 2.) Genannten erkunden, in wie weilt die gefundenen Orte sich für Infrastrukturmaßnahmen (wie Schulen, Hochschulen, Bildungseinrichtungen, Bibliotheken und sonstige notwendige öffentliche Bauten) geeignet wären.

4.) zeitgleich sollten die Genannten für jedes dieser potentiellen Baugebiete ein dezidiertes Pflichtenheft anlegen, in denen die Bebauung, einschließlich mit zu errichtender Infrastruktur, genau festgelegt wird. Bei Wohnbebauung soll dabei der jeweilige Anteil an Eigentums- und Mietwohnen festgelegt werden, ebenso der Anteil an preisgünstigem Mietwohnen.

5.) soweit die in Frage kommenden Grundstücke sich im öffentlicher Hand befinden (dazu zählen auch privatrechtlich organisierte Eigentümer, die mehrheitlich oder ausschließlich der öffentlichen Hand gehören), so sollen dieses bevorzugt an gemeinnützige Bauträger oder Baugenossenschaften, Konzeptbauvorhaben vergünstigt abgegeben werden. Dazu soll sich der Senat mit zuständigen Stellen der Bundesverwaltung und der zuständigen Ministerien in Verbindung setzen. Der Bundestag ist zu informieren, ebenso der Bundesrat.

Begründung:

Während die Bevölkerung der Stadt laufend zunimmt, und damit auch der Wohnraumbedarf nebst Infrastruktur, ist der Baugrund nur sehr begrenzt vermehrbar; Freiflächen sind notwendig und nicht nach Belieben umzuwandeln. Die intensivere Nutzung von Verkehrsraum durch Überbauung nach Vorbild der ‘Schlange’ schafft weitern Raum zur Bebauung. Die Aufgabe ist von gesamtstädtischen Interesse, soll somit Senatsaufgabe sein. Die Bezirke müssen jedoch mit einbezogen bleiben. Auf die Bundesbehörden ist Druck auszuüben, um durch sozial begründete Vergabekriterien günstigeres Bauen und einen vermehrten Anteil an preisgünstigem Wohnen sicherzustellen.

diese Initiative bezieht sich ausdrücklich nur auf Überbauung von Verkehrsflächen; daher sind andere (auch weitergehende) Untersuchungen hier nicht unbedingt relevant. Es bleibt unbenommen, andere Initiativen zu Bauen und Bauvorhaben/-gestaltung zu stellen, die sich auf das ganze Stadtgebiet beziehen. Die Überbauung der Verkehrsflächen hat eigene Besonderheiten, die ja im Antrag besonders erwähnt werden. Für allgemeines Bauen gelten wieder andere Vorgaben. Die von Michael zitierten (zumindest angesprochen) Untersuchungen sind -soweit zu finden- bezirksspezifisch, nicht auf die ganze Stadt bezogen. Sie beinhalten gerade dsas, was hier angesprochen und gefordert wird, nicht.

Verbesserungsvorschläge (2)

geschrieben und bewertet von Unterstützern dieser Initiative

Wohnbaupotentiale

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

Stadtweit gab es Untersuchungen, die die Wohnungsbaupotentiale aufführt. Dort wurden alle Grundstücke untersucht. Bitte ergänzen, warum diese Studie nicht ausreichend sei und so umformulieren, das die bisherige Untersuchung entsprechend erweitert werden soll.

Zum Beispiel sind auch Flächen dort ausgewiesen, wo heute Supermärkte Eingeschossig drauf stehen, an deren Standort aber eine Kombination aus Supermarkt und Wohnen möglich erscheint.

Meines wissens ist also auch die Thematik "Dinge zu überbauen" damit berücksichtigt.

Eine Studie zu Wohnraumpotentialen und eine gesondere zu "Autobahnüberbauen" macht keinen Sinn.

P.S.: Autobahnen grundsätzlich zu überbauen udn damit zu vertunneln erzeugen neue Probleme wie zum Beispiel Autoverkehr in Tunnel ...

Erfolgreich zum Beispiel überdacht wurde die U Bahnlinie zum Potsdamer Platz hinter dem Bahnhof Mendelsohn Bertholdi Platz ...

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"diese Initiative bezieht sich ausdrücklich nur auf Überbauung von Verkehrsflächen"

kollektive Bewertung: 
| umgesetzt: 

... und ignoriert alle existierenden Untersuchungen und d fordert also Dinge, die shcon lange umgestezt sind???

Wenn also Anregungen wenigstens sich auf bestehende Untersuchungen nicht bziehen zu wollen, sagt das alles.

Srsly, mit Verlaub, GAGA.

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