i254: Die Berliner PIRATEN schaffen Möglichkeiten, keine Verbote: Kein generelles stadtweites Tempo 30 auf Hauptstraßen
Entwurf Revision 523
Die PIRATEN Berlin sprechen sich klar dafür aus, das Angebot im ÖPNV deutlich auszubauen, um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern und damit den Wechsel weg vom Auto attraktiver zu machen.
Wir benötigen ein funktionierendes Verkehrsnetz, das den Anforderungen einer wachsenden Stadt genügt. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin ist Teil der Daseinsvorsorge, denn die Mobilität aller ist ein soziales Menschenrecht. Öffentlicher Personennahverkehr darf sich nicht primär an der Erwirtschaftung von Gewinnen orientieren, sondern muss die Versorgung der Bevölkerung gewährleisten. Für einen funktionierenden ÖPNV halten wir daher die Rekommunalisierung der S-Bahn für notwendig. Nach Jahrzehnten der Sparpolitik muss auch die marode Infrastruktur an Brücken, Straßen und Schienen saniert werden. Die Verkehrspolitik vergangener Generationen, durch mehr Straßen vermeintliche Entlastung des Individualverkehrs zu schaffen, halten wir für überholt. Wir verfolgen den Weg, den Berliner_innen und den Besuchern unserer Stadt vor allem durch den Ausbau des ÖPNV und des Fahrradnetzes Alternativen zum Autoverkehr zu bieten.
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Begründung
Die Berliner PIRATEN schaffen Möglichkeiten, keine Verbote Die Durchschnittsgeschwinidkgiet in der Stadt liegt deutlich unter 30 kmh. Eine stadtweite Ausschildung von Tempo 30 erhöht den Schilderwald. Eine Ausschildung als Tempo 30 Zone macht nur wenig Sinn, da dann damit auch keine Vorfahrtstraßen abbildbar sind (STVO lesen). Heutige Raser werden auch in Zukunft Rasen.
Als solches finde ich unser Programm gibt ausreichend und immer noch aktuellen Anspruch wieder. Es gibt wichtigere Themen: * Ausbau des ÖPNV inklusive U und S Bahn (beshclossen LMVBB192) * Ausbau des Radverkehrsnetzes auch durch Wegfall von Autospuren aber unter BErücksichtigung der Schaffung von Ladezonen (das verrignert automatisch die Geschwindigkeit.
Historie
- 08.09.20 - Erstellung der GEGENini
- 09.09.20 - Aufnahme der Anregungen
Anregungen
Grundsätzlich: Warum verwendet man in Anregungen keine Namen? * Weil es kein Diskussionsforum ist * Weil sonst die Anonymität für nicht angemeldete gewahrt ist * Weil man leicht Nachname und Vorname verwechselt? Ich weiss nicht warum Du mich mit meinem Nachnamen ansprichst, dann bitte in "sie" ;-)
1 - "Strukturieren"
gemacht - auch wenn ich die Überschrift als Begründung ausreichend fand ...
2 - "Ergänzung, nicht Alternative"
Ist keine Anregung, sondern ein Diskussionsbeitrag.