i254: Die Berliner PIRATEN schaffen Möglichkeiten, keine Verbote: Kein generelles stadtweites Tempo 30 auf Hauptstraßen
Entwurf Revision 522
Die PIRATEN Berlin sprechen sich klar dafür aus, das Angebot im ÖPNV deutlich auszubauen, um die Attraktivität des ÖPNV zu steigern und damit den Wechsel weg vom Auto attraktiver zu machen.
Wir benötigen ein funktionierendes Verkehrsnetz, das den Anforderungen einer wachsenden Stadt genügt. Der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) in Berlin ist Teil der Daseinsvorsorge, denn die Mobilität aller ist ein soziales Menschenrecht. Öffentlicher Personennahverkehr darf sich nicht primär an der Erwirtschaftung von Gewinnen orientieren, sondern muss die Versorgung der Bevölkerung gewährleisten. Für einen funktionierenden ÖPNV halten wir daher die Rekommunalisierung der S-Bahn für notwendig. Nach Jahrzehnten der Sparpolitik muss auch die marode Infrastruktur an Brücken, Straßen und Schienen saniert werden. Die Verkehrspolitik vergangener Generationen, durch mehr Straßen vermeintliche Entlastung des Individualverkehrs zu schaffen, halten wir für überholt. Wir verfolgen den Weg, den Berliner_innen und den Besuchern unserer Stadt vor allem durch den Ausbau des ÖPNV und des Fahrradnetzes Alternativen zum Autoverkehr zu bieten.
Link: Kapitel aus dem Programm "Verkehr & ÖPNV": https://wiki.piratenpartei.de/BE:Wahlprogramm/2016#Verkehr.26.C3.96PNV